TikTok steht in den USA am diesem Sonntag vor der sofortigen Stilllegung, nachdem der Oberste Gerichtshof den Rechtsbehelf der Plattform gegen ihr Verbot einstimmig abgelehnt hat.
Das Gericht wies die First-Amendment-Argumente von TikTok zurück und erklärte: "Auch wenn Datenerfassung heute alltäglich ist, rechtfertigen TikToks enorme Reichweite und mögliche ausländische Kontrolle, kombiniert mit seiner umfangreichen Erfassung sensibler Daten, besondere Maßnahmen zum Schutz der nationalen Sicherheit."
Ohne politisches Last-Minute-Handeln wird TikTok bundesweit nicht mehr zugänglich sein. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, bestätigte, dass Präsident Biden TikTok unter US-Eigentümerschaft befürwortet, die Umsetzung obliegt nun jedoch der angehenden Regierung des gewählten Präsidenten Donald Trump.
Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs stellte fest: "Auch wenn TikTok 170 Millionen Amerikanern als einzigartige Plattform für Meinungsäußerung und Gemeinschaft dient, hat der Kongress die Veräußerung ordnungsgemäß angeordnet, um die dokumentierten Risiken für die nationale Sicherheit zu adressieren, die von seinen Datenerfassungspraktiken und ausländischen Verbindungen ausgehen."
Trump hat sich historisch gegen ein TikTok-Verbot ausgesprochen, und Analysten spekulieren, dass er eine Durchführungsverordnung erlassen könnte, die die Vollstreckung 60-90 Tage nach seinem Amtsantritt am Montag verschiebt. Auf Truth Social gab Trump bekannt, dass er bereits Gespräche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping bezüglich des Verbots geführt hat.
Die Position der chinesischen Regierung zum Verkauf von TikTok bleibt ungewiss, obwohl Quellen darauf hindeuten, dass ein vollständiger Erwerb durch westliche Interessen weiterhin möglich ist. Elon Musk, Berater der angehenden Regierung, werde Berichten zufolge möglicherweise Verhandlungen zwischen potenziellen Käufern erleichtern oder selbst eine Übernahme von TikTok in Erwägung ziehen.
Während die Ungewissheit wächst, sind TikTok-Nutzer geschlossen zur chinesischen Alternative Xiaohongshu (Red Note) migriert, die letzte Woche Berichten zufolge über 700.000 neue US-Nutzer gewonnen haben soll.
Die Zukunft von TikTok in den USA scheint auf zwei Wege beschränkt zu sein: Übernahme durch US-Interessen oder vollständige Stilllegung – es sei denn, Präsident Trump greift mit einer Durchführungsverordnung ein.
